für die Verarbeitung von Daten im Rahmen unserer Webseite sowie der
hier erhobenen Daten
Wir geben Ihnen zunächst einen
Kurzüberblick, um Sie anschließend umfassend zu informieren.
A.
Kurzüberblick
B. Umfassende Information
Grundsätzliche Angaben zur
Datenverarbeitung
Als Webseitenbetreiber nehmen wir den Schutz
Ihrer personenbezogenen Daten sehr ernst. Wir verarbeiten personenbezogene
Daten, die beim Besuch unserer Webseiten erhoben werden, unter Beachtung der
geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Ihre Daten werden von uns weder
veröffentlicht, noch unberechtigt an Dritte weitergegeben.
Mit dem
einfachen Klammerzitat einer Regelung wollen wir zum Ausdruck bringen, auf Grund
welcher Norm die Datenverarbeitung gerechtfertigt wird, sollten bei dem
jeweiligen Vorgang personenbezogene Daten verarbeitet
werden.
I. Gegenstand des
Datenschutzes
Gegenstand des Datenschutzes sind personenbezogene
Daten. Dies sind Informationen, die sich auf eine identifizierte oder
identifizierbare natürliche Person beziehen.
Soweit in diesem Dokument
oder aus sonstigen Umständen nicht erkennbar, sehen wir uns nicht in der Lage,
Sie zu identifizieren.
Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten,
die zur Erfüllung eines Vertrages, dessen Vertragspartei die betroffene Person
ist, erforderlich ist, dient Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO als Rechtsgrundlage.
Dies gilt auch für Verarbeitungsvorgänge, die zur Durchführung vorvertraglicher
Maßnahmen erforderlich sind.
Soweit eine Verarbeitung personenbezogener
Daten zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist, der unser
Unternehmen unterliegt, dient Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO als
Rechtsgrundlage.
Für den Fall, dass lebenswichtige Interessen der
betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person eine Verarbeitung
personenbezogener Daten erforderlich machen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. d DSGVO
als Rechtsgrundlage.
Ist die Verarbeitung zur Wahrung eines berechtigten
Interesses unseres Unternehmens oder eines Dritten erforderlich und überwiegen
die Interessen, Grundrechte und Grundfreiheiten des Betroffenen das erstgenannte
Interesse nicht, so dient Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO als Rechtsgrundlage für die
Verarbeitung.
Die personenbezogenen Daten der betroffenen Person werden
gelöscht oder gesperrt, sobald der Zweck der Speicherung entfällt. Eine
Speicherung kann darüber hinaus dann erfolgen, wenn dies durch den europäischen
oder nationalen Gesetzgeber in unionsrechtlichen Verordnungen, Gesetzen oder
sonstigen Vorschriften, denen der Verantwortliche unterliegt, vorgesehen wurde.
Eine Sperrung oder Löschung der Daten erfolgt auch dann, wenn eine durch die
genannten Normen vorgeschriebene Speicherfrist abläuft, es sei denn, dass eine
Erforderlichkeit zur weiteren Speicherung der Daten für einen Vertragsabschluss
oder eine Vertragserfüllung besteht.
II. Erhebung, Nutzung
und Speicherung von Daten beim Besuch unserer Webseite
Wir
nutzen als Webhosting-Provider die Strato AG, Pascalstraße 10, 10587 Berlin, im
Rahmen einer Auftragsdatenverarbeitung, dh. dieses Unternehmen wir in unserem
Auftrag tätig, um die Webseite technisch an Sie auszuliefern. Wir bleiben Ihnen
gegenüber verantwortliche Stelle, so dass wir auch nachfolgend von „Wir“
sprechen, obwohl die Strato dies technisch für uns abwickelt.
Wenn Sie
unsere Webseite besuchen, erhalten wir von Ihrer EDV Ihre vollständige
IP-Adresse. Nur mit dieser IP-Adresse können wir Ihnen die Daten unserer
Webseite übertragen, damit die Webseite Ihnen angezeigt wird (Art. 6 Abs. 1 b
und f DSGVO). Die vorübergehende Speicherung der IP-Adresse durch das System ist
notwendig, um eine Auslieferung der Website an Ihren Rechner zu ermöglichen.
Hierfür kann Ihre IP-Adresse für die Dauer der Sitzung gespeichert bleiben
müssen. Da Sie die Webseite angefordert haben, liegt dies im gemeinsamen
berechtigten Interesse. Ihre IP-Adresse müssen wir an die Internet-Provider
geben, um die Webseitendaten an Sie übertragen zu lassen.
Über die
Verarbeitung zum Übertragen der abgerufenen Daten hinaus, wird die vollständige
IP-Adresse nur für sieben Tage bei unserem Webhosting-Anbieter gespeichert, um
bei Angriffen auf unsere IT Abwehrmaßnahmen, zB. eine Sperre von IP-Adressen,
sowie ggfs. eine Strafverfolgung einleiten zu können (§ 28 Abs. 1 S. 1 Nr. 2
BDSG a.F.; Art. 6 Abs. 1 f DSGVO) sowie zur Optimierung des Internetangebotes
mittels der automatisierten Erstellung einer anonymen Statistik (§ 28 Abs. 1 S.
1 Nr. 2 BDSG a.F.; Art. 6 Abs. 1 f DSGVO). Unser berechtigtes Interesse ergibt
sich aus der Aufrechterhaltung der Funktionsfähigkeit der Webseite und einer
Verbesserung unserer Außendarstellung. Die IP-Adresse wird nach 7 Tagen um die
letzten Stellen gekürzt, so dass eine Identifizierung nicht mehr möglich ist.
Die Identifikation wird im Anwendungsfall nicht selbständig ermittelt, sondern
durch die Strafverfolgungsbehörden, denen diese Daten übergeben werden.
Wir speichern dazu Referee, Datum, Uhrzeit der Anforderung, die vom
anfordernden Rechner gewünschte Zugriffsmethode/Funktion, vom anfordernden
Rechner übermittelte Eingabewerte (Dateiname), der Zugriffstatus des Web-Servers
(Datei übertragen, Datei nicht gefunden, Kommando nicht ausgeführt, etc.), Name
der angeforderten Datei, sowie Ihre Browser- und Betriebssystemversion. Weitere
personenbezogene Daten speichern wir beim bloßen Seitenaufruf nicht. Eine
Speicherung dieser Daten zusammen mit anderen personenbezogenen Daten des
Nutzers findet nicht statt.
Eine Widerspruchsmöglichkeit besteht nicht,
da diese Vorgänge zum Betrieb der Webseite zwingend erforderlich sind. Bitte
besuchen Sie unsere Seite nicht, wenn Sie widersprechen möchten.
Jegliche
Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten erfolgt nur zu den genannten Zwecken und
in dem zur Erreichung dieser Zwecke erforderlichen Umfang.
Übermittlungen
personenbezogener Daten an staatliche Einrichtungen und Behörden erfolgen nur im
Rahmen zwingender nationaler Rechtsvorschriften oder wenn die Weitergabe im Fall
von Angriffen auf unsere Netzinfrastruktur zur Rechts- oder Strafverfolgung
erforderlich ist. Eine Weitergabe zu anderen Zwecken an Dritte findet nicht
statt.
III. Ihre Rechte zur Auskunft, Berichtigung, Sperrung,
Löschung, Vervollständigung, Einschränkung und
Datenübertragbarkeit
Wir klären Sie nachfolgend über diejenigen
Rechte auf, die in Bezug auf unsere Webseite auch nur entfernt in Betracht
kommen. Bitte beachten Sie, dass Ihnen im Rahmen anderer
Datenverarbeitungsvorgänge weitergehende Rechte zustehen können. Sie haben das
Recht:
Ihre Rechte und Einschränkungen Ihrer Rechte im Detail erläutern wir
näher wie folgt:
1. Auskunftsrecht
Sie können von
dem Verantwortlichen eine Bestätigung darüber verlangen, ob personenbezogene
Daten, die Sie betreffen, von uns verarbeitet werden.
Liegt eine solche
Verarbeitung vor, können Sie von dem Verantwortlichen über folgende
Informationen Auskunft verlangen:
(1) die Zwecke, zu denen die
personenbezogenen Daten verarbeitet werden;
(2) die Kategorien von
personenbezogenen Daten, welche verarbeitet werden;
(3) die Empfänger
bzw. die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen die Sie betreffenden
personenbezogenen Daten offengelegt wurden oder noch offengelegt
werden;
(4) die geplante Dauer der Speicherung der Sie betreffenden
personenbezogenen Daten oder, falls konkrete Angaben hierzu nicht möglich sind,
Kriterien für die Festlegung der Speicherdauer;
(5) das Bestehen eines
Rechts auf Berichtigung oder Löschung der Sie betreffenden personenbezogenen
Daten, eines Rechts auf Einschränkung der Verarbeitung durch den
Verantwortlichen oder eines Widerspruchsrechts gegen diese Verarbeitung;
(6) das Bestehen eines Beschwerderechts bei einer
Aufsichtsbehörde;
(7) alle verfügbaren Informationen über die Herkunft
der Daten, wenn die personenbezogenen Daten nicht bei der betroffenen Person
erhoben werden;
(8) das Bestehen einer automatisierten
Entscheidungsfindung einschließlich Profiling gemäß Art. 22 Abs. 1 und 4 DSGVO
und – zumindest in diesen Fällen – aussagekräftige Informationen über die
involvierte Logik sowie die Tragweite und die angestrebten Auswirkungen einer
derartigen Verarbeitung für die betroffene Person.
Ihnen steht das Recht
zu, Auskunft darüber zu verlangen, ob die Sie betreffenden personenbezogenen
Daten in ein Drittland oder an eine internationale Organisation übermittelt
werden. In diesem Zusammenhang können Sie verlangen, über die geeigneten
Garantien gem. Art. 46 DSGVO im Zusammenhang mit der Übermittlung unterrichtet
zu werden.
2. Recht auf Berichtigung
Sie haben
ein Recht auf Berichtigung und/oder Vervollständigung gegenüber dem
Verantwortlichen, sofern die verarbeiteten personenbezogenen Daten, die Sie
betreffen, unrichtig oder unvollständig sind. Der Verantwortliche hat die
Berichtigung unverzüglich vorzunehmen.
3. Recht auf Einschränkung
der Verarbeitung
Unter den folgenden Voraussetzungen können Sie
die Einschränkung der Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten
verlangen:
(1) wenn Sie die Richtigkeit der Sie betreffenden
personenbezogenen für eine Dauer bestreiten, die es dem Verantwortlichen
ermöglicht, die Richtigkeit der personenbezogenen Daten zu
überprüfen;
(2) die Verarbeitung unrechtmäßig ist und Sie die Löschung
der personenbezogenen Daten ablehnen und stattdessen die Einschränkung der
Nutzung der personenbezogenen Daten verlangen;
(3) der Verantwortliche
die personenbezogenen Daten für die Zwecke der Verarbeitung nicht länger
benötigt, Sie diese jedoch zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von
Rechtsansprüchen benötigen, oder
(4) wenn Sie Widerspruch gegen die
Verarbeitung gemäß Art. 21 Abs. 1 DSGVO eingelegt haben und noch nicht
feststeht, ob die berechtigten Gründe des Verantwortlichen gegenüber Ihren
Gründen überwiegen.
Wurde die Verarbeitung der Sie betreffenden
personenbezogenen Daten eingeschränkt, dürfen diese Daten – von ihrer
Speicherung abgesehen – nur mit Ihrer Einwilligung oder zur Geltendmachung,
Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen oder zum Schutz der Rechte einer
anderen natürlichen oder juristischen Person oder aus Gründen eines wichtigen
öffentlichen Interesses der Union oder eines Mitgliedstaats verarbeitet
werden.
Wurde die Einschränkung der Verarbeitung nach den o.g.
Voraussetzungen eingeschränkt, werden Sie von dem Verantwortlichen unterrichtet
bevor die Einschränkung aufgehoben wird.
4. Recht auf
Löschung
a) Löschungspflicht
Sie können
von dem Verantwortlichen verlangen, dass die Sie betreffenden personenbezogenen
Daten unverzüglich gelöscht werden, und der Verantwortliche ist verpflichtet,
diese Daten unverzüglich zu löschen, sofern einer der folgenden Gründe
zutrifft:
(1) Die Sie betreffenden personenbezogenen Daten sind für die
Zwecke, für die sie erhoben oder auf sonstige Weise verarbeitet wurden, nicht
mehr notwendig.
(2) Sie widerrufen Ihre Einwilligung, auf die sich die
Verarbeitung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. a oder Art. 9 Abs. 2 lit. a DSGVO stützte,
und es fehlt an einer anderweitigen Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.
(3) Sie legen gem. Art. 21 Abs. 1 DSGVO Widerspruch gegen die
Verarbeitung ein und es liegen keine vorrangigen berechtigten Gründe für die
Verarbeitung vor, oder Sie legen gem. Art. 21 Abs. 2 DSGVO Widerspruch gegen die
Verarbeitung ein.
(4) Die Sie betreffenden personenbezogenen Daten
wurden unrechtmäßig verarbeitet.
(5) Die Löschung der Sie betreffenden
personenbezogenen Daten ist zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung nach
dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten erforderlich, dem der
Verantwortliche unterliegt.
(6) Die Sie betreffenden personenbezogenen
Daten wurden in Bezug auf angebotene Dienste der Informationsgesellschaft gemäß
Art. 8 Abs. 1 DSGVO erhoben.
b) Information an
Dritte
Hat der Verantwortliche die Sie betreffenden
personenbezogenen Daten öffentlich gemacht und ist er gem. Art. 17 Abs. 1 DSGVO
zu deren Löschung verpflichtet, so trifft er unter Berücksichtigung der
verfügbaren Technologie und der Implementierungskosten angemessene Maßnahmen,
auch technischer Art, um für die Datenverarbeitung Verantwortliche, die die
personenbezogenen Daten verarbeiten, darüber zu informieren, dass Sie als
betroffene Person von ihnen die Löschung aller Links zu diesen personenbezogenen
Daten oder von Kopien oder Replikationen dieser personenbezogenen Daten verlangt
haben.
c) Ausnahmen
Das Recht auf Löschung
besteht nicht, soweit die Verarbeitung erforderlich ist
(1) zur Ausübung
des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information;
(2) zur Erfüllung
einer rechtlichen Verpflichtung, die die Verarbeitung nach dem Recht der Union
oder der Mitgliedstaaten, dem der Verantwortliche unterliegt, erfordert, oder
zur Wahrnehmung einer Aufgabe, die im öffentlichen Interesse liegt oder in
Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen
wurde;
(3) aus Gründen des öffentlichen Interesses im Bereich der
öffentlichen Gesundheit gemäß Art. 9 Abs. 2 lit. h und i sowie Art. 9 Abs. 3
DSGVO;
(4) für im öffentlichen Interesse liegende Archivzwecke,
wissenschaftliche oder historische Forschungszwecke oder für statistische Zwecke
gem. Art. 89 Abs. 1 DSGVO, soweit das unter Abschnitt a) genannte Recht
voraussichtlich die Verwirklichung der Ziele dieser Verarbeitung unmöglich macht
oder ernsthaft beeinträchtigt, oder
(5) zur Geltendmachung, Ausübung oder
Verteidigung von Rechtsansprüchen.
5. Recht auf
Unterrichtung
Haben Sie das Recht auf Berichtigung, Löschung
oder Einschränkung der Verarbeitung gegenüber dem Verantwortlichen geltend
gemacht, ist dieser verpflichtet, allen Empfängern, denen die Sie betreffenden
personenbezogenen Daten offengelegt wurden, diese Berichtigung oder Löschung der
Daten oder Einschränkung der Verarbeitung mitzuteilen, es sei denn, dies erweist
sich als unmöglich oder ist mit einem unverhältnismäßigen Aufwand
verbunden.
Ihnen steht gegenüber dem Verantwortlichen das Recht zu, über
diese Empfänger unterrichtet zu werden.
6. Recht auf
Datenübertragbarkeit
Sie haben das Recht, die Sie betreffenden
personenbezogenen Daten, die Sie dem Verantwortlichen bereitgestellt haben, in
einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten.
Außerdem haben Sie das Recht diese Daten einem anderen Verantwortlichen ohne
Behinderung durch den Verantwortlichen, dem die personenbezogenen Daten
bereitgestellt wurden, zu übermitteln, sofern
(1) die Verarbeitung auf
einer Einwilligung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO oder Art. 9 Abs. 2 lit. a
DSGVO oder auf einem Vertrag gem. Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO beruht
und
(2) die Verarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren
erfolgt.
In Ausübung dieses Rechts haben Sie ferner das Recht, zu
erwirken, dass die Sie betreffenden personenbezogenen Daten direkt von einem
Verantwortlichen einem anderen Verantwortlichen übermittelt werden, soweit dies
technisch machbar ist. Freiheiten und Rechte anderer Personen dürfen hierdurch
nicht beeinträchtigt werden.
Das Recht auf Datenübertragbarkeit gilt
nicht für eine Verarbeitung personenbezogener Daten, die für die Wahrnehmung
einer Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt oder in
Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen
wurde.
7. Generelle Informationen zu Ihrem
Widerspruchsrecht
Sie haben das Recht, aus Gründen, die sich aus
ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung der Sie
betreffenden personenbezogenen Daten, die aufgrund von Art. 6 Abs. 1 lit. e oder
f DSGVO erfolgt, Widerspruch einzulegen; dies gilt auch für ein auf diese
Bestimmungen gestütztes Profiling.
Wir verarbeiten die Sie betreffenden
personenbezogenen Daten nicht mehr, es sei denn, wir können zwingende
schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen,
Rechte und Freiheiten überwiegen, oder die Verarbeitung dient der
Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.
Werden
die Sie betreffenden personenbezogenen Daten verarbeitet, um Direktwerbung zu
betreiben, haben Sie das Recht, jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung der
Sie betreffenden personenbezogenen Daten zum Zwecke derartiger Werbung
einzulegen; dies gilt auch für das Profiling, soweit es mit solcher
Direktwerbung in Verbindung steht.
Widersprechen Sie der Verarbeitung für
Zwecke der Direktwerbung, so werden die Sie betreffenden personenbezogenen Daten
nicht mehr für diese Zwecke verarbeitet.
Sie haben die Möglichkeit, im
Zusammenhang mit der Nutzung von Diensten der Informationsgesellschaft –
ungeachtet der Richtlinie 2002/58/EG – Ihr Widerspruchsrecht mittels
automatisierter Verfahren auszuüben, bei denen technische Spezifikationen
verwendet werden.
8. Links zu Webseiten anderer
Anbieter
Unsere Webseiten können Links zu Webseiten anderer
Anbieter enthalten. Wir weisen darauf hin, dass diese Datenschutzerklärung
ausschließlich für unsere Webseiten gilt. Wir haben keinen Einfluss darauf und
kontrollieren nicht, dass andere Anbieter die geltenden Datenschutzbestimmungen
einhalten.
IV. Datenschutzbeauftragter, Beschwerden,
Verantwortliche Stelle
Bei Beschwerden zum Datenschutz können
Sie sich an die Aufsichtsbehörde, dh. den Landesbeauftragte für den Datenschutz
und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz, Hintere Bleiche 34, 55116 Mainz,
Telefon: +49 (0) 6131 208-2449, Webseite: https://www.datenschutz.rlp.de/, E-Mail:
poststelle(at)datenschutz.rlp.de, wenden.
Unbeschadet eines
anderweitigen verwaltungsrechtlichen oder gerichtlichen Rechtsbehelfs steht
Ihnen dieses Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde zu, insbesondere in
dem Mitgliedstaat Ihres Aufenthaltsorts, Ihres Arbeitsplatzes oder des Orts des
mutmaßlichen Verstoßes, zu, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der
Sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen die DSGVO verstößt. Die
Aufsichtsbehörde, bei der die Beschwerde eingereicht wurde, unterrichtet den
Beschwerdeführer über den Stand und die Ergebnisse der Beschwerde einschließlich
der Möglichkeit eines gerichtlichen Rechtsbehelfs nach Art. 78 DSGVO.
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